Stand: März 2020

Die gewaltfrei verlaufenen Präsidentschaftswahlen 2015 sowie die Freilassung von politischen Gefangenen haben zur weitgehenden Aufhebung bestehender EU-Sanktionen gegenüber Belarus geführt. Damit bieten sich seither neue Perspektiven für die politische, wirtschaftliche, kulturelle und zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit Deutschlands und der EU mit Belarus.

Im Juni 2018 eröffnete Bundespräsident Steinmeier gemeinsam mit Staatspräsident Lukaschenko einen Bauabschnitt der Gedenkstätte am früheren Vernichtungsort Maly Trostenez. Ende Januar 2020 konstituierte sich die deutsch-belarussische Historikerkommission. Zudem soll im Laufe des Jahres 2020 eine bilaterale Beratergruppe strategische Ziele sowie konkrete Vorhaben für die Weiterentwicklung der deutsch-belarussischen Beziehungen vorschlagen.

Deutschland ist ein wichtiger Handelspartner von Belarus. Das bilaterale Handelsvolumen betrug 2019 rund zwei Mrd. EUR, jenes mit der EU insgesamt knapp 16 Mrd. EUR. Damit nimmt Deutschland hinter Russland, der Ukraine und China den vierten Platz unter den belarussischen Handelspartnern ein. Trotz bisweilen schwieriger wirtschaftlicher und administrativer Rahmenbedingungen sind über 300 deutsche Firmen in Belarus aktiv. Wichtigste Exportgüter sind Ölprodukte, Maschinen, IT-Dienstleistungen und landwirtschaftliche Erzeugnisse.

Schwerpunkte der bilateralen Kulturzusammenarbeit liegen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft, Förderung der deutschen Sprache sowie Musik, Theater und Ausstellungen. Daran beteiligen sind u. a. das Goethe-Institut Minsk, der DAAD und die Partnerschulinitiative PASCH. Traditioneller Höhepunkt des deutschen Kulturengagements in Belarus sind die Deutschen Wochen. Enge Verbindungen zwischen Belarus und Deutschland bestehen im zivilgesellschaftlichen Bereich, etwa der Tschernobyl-Hilfe oder der gesellschaftlichen Aussöhnung vor dem Hintergrund der begangenen NS-Verbrechen in Belarus.

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