Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Belarus: Politisches Porträt

24.09.2020 - Artikel

Die Republik Belarus erhielt mit der Auflösung der Sowjetunion im Jahre 1991 ihre staatliche Unabhängigkeit. Der Binnenstaat Belarus ist in sechs Gebiete (Oblaste) gegliedert, die jeweils in einzelne Kreise (Rayons) unterteilt sind. Hinzu kommt die Hauptstadt Minsk.

Insgesamt zählt das Land 9,4 Millionen Einwohner. Landessprachen sind Belarussisch und Russisch.

Kennzeichnend für das politische System ist die umfassende Machtkonzentration auf Alexander Lukaschenko. Mithilfe mehrerer Verfassungsänderungen ist er seit 1994 im Amt.

Im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen am 9. August 2020 erfolgte eine massive Verschlechterung der Menschenrechtslage. So sind unter anderem friedlich protestierende Bürger und nationale sowie offiziell akkreditierte internationale  Medienvertreter erheblicher Repression und staatlicher Gewalt ausgesetzt.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben die Präsidentschaftswahlen am 9. August 2020 nicht anerkannt. Infolgedessen betrachten die EU und die Bundesregierung die Einführung Alexander Lukaschenkos in das Amt des Präsidenten am 23.September 2020 als nicht demokratisch legitimiert.

Weitere Informationen

nach oben