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Sie fahren mit Ihrem Auto nach Belarus?

Zu schnelles Fahren im Straßenverkehr

Zu schnelles Fahren im Straßenverkehr, © colourbox

Artikel

Bei der Einreise und der Teilnahme am Straßenverkehr in Belarus mit einem PKW mit deutscher Zulassung gilt es einiges zu beachten.

Allgemeines

Die Botschaft rät zu besonderer Umsicht bei der Teilnahme am Straßenverkehr in Belarus, da Verkehrsregeln und Maßnahmen zur Ahndung von Übertretungen teilweise erheblich von deutschen Rechtsnormen abweichen. Die Promille-Grenze liegt unter 0,3 Promille. Auch geringe Übertretungen können zur Einziehung des Führerscheins für drei Jahre und einer erheblichen Geldstrafe führen. Bitte erkundigen Sie sich nach evtl. kurzfristig eingetretenen Änderungen unmittelbar vor einer geplanten Fahrt beim Belarusian Auto Motor Touring Club:

Der Belarusian Auto Motor Touring Club hat einen Vertrag mit dem ADAC und übernimmt dessen Aufträge in Belarus (Pannenhilfe, kleine Reparaturen vor Ort, Beschaffung von Ersatzteilen, Rückführung von Unfallfahrzeugen nach Deutschland etc.). Wer keine ADAC-Versicherung hat, muss die Leistungen vor Ort in bar bezahlen.

Informationen können auch eingeholt werden bei der Belarussischen Botschaft in Berlin:

Im Falle eines Unfalls oder einer Panne ist Hilfe unter der Telefonnummer 116 erreichbar.

Einreise

Bei der Ein- und Ausreise mit dem Pkw über, aus und nach Polen bzw. Litauen kann es zu sehr langen Wartezeiten an der Grenze kommen.  Informationen zur Situation an der Grenze und zu 'Priority Entry Passes' für bestimmte Personengruppen sind bei den belarussischen Grenzbehörden erhältlich, u.a. auf der Website der belarussischen Grenzbehörden

Bei Problemen an der Grenze kann unter der zentralen Hotline-Nummer +375-17-328 5406 oder +375-17-216 2612 (russischsprachig) bei den belarussischen Grenztruppen in Minsk angerufen werden. Reisende, die über Brest oder Kotlowka reisen, können ihr Fahrzeug nun auch vorab auf der o.g. Website für die Einfuhr registrieren.

Zollgebühren und Steuern

Ein außerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion (Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Russische Föderation) zugelassenes Fahrzeug kann für ein Jahr durch einen ausländischen Staatsangehörigen nach Belarus und in die Wirtschaftsunion ohne Entrichtung von Zollgebühren und Steuern eingeführt werden. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Website der belarussischen Zollbehörde

Ausländische Staatsangehörige mit ständigem Wohnsitz in Belarus müssen bei der Einfuhr eines Kfz Zollgebühren und Steuern bezahlen. Nach der Erbringung eines Nachweises über die Ausfuhr des Kfz innerhalb von drei Monaten (in der Regel innerhalb eines Monats) werden die entrichteten Zollgebühren und Steuern in voller Höhe erstattet.

Es wird dringend darauf hingewiesen, bei Reisen durch die Eurasische Wirtschaftsunion auf die Dauer der durch den Zoll erteilten Genehmigung zu achten. Vergehen werden streng geahndet und können mit einer Konfiszierung des Fahrzeuges und/ oder Strafzahlung enden.

Fahrer

Seit dem 1. Januar 2018 kann ein durch einen Drittausländer privat eingeführtes Fahrzeug während des Aufenthaltes in Belarus auch durch einen (einzigen) anderen Drittausländer privat gefahren werden. Vollmacht bzw. Anmeldung bei der Zollbehörde werden nicht benötigt. Weitere Personen können auch durch eine (einfache oder notarielle) Vollmacht nicht zum Führen eines solchen Fahrzeugs berechtigt werden. Ein Verstoß wird in der Regel mit einer Konfiszierung des Fahrzeugs und einer Geldstrafe bestraft. Fahrzeuge, die durch einen Staatsangehörigen der Eurasischen Wirtschaftsunion vorübergehend eingeführt werden, dürfen auch durch den Ehegatten, die Eltern und Kinder gefahren werden. Bei Doppelstaatern (Staatsangehörige der Wirtschaftsunion, die z.B. auch deutsche Staatsangehörige sind) ist die Staatsangehörigkeit maßgeblich, die bei der Einreise angegeben wurde. Aus völkerrechtlichen Gründen haben weder das Auswärtige Amt noch die Botschaft Minsk auf entsprechende Verfahren Einfluss. Die Botschaft rät deshalb dringend, sich in solchen Situationen sofort durch einen in Belarus zugelassenen Rechtsanwalt vertreten zu lassen.

Haftpflichtversicherung

Ausländer, die als Touristen mit dem PKW nach Belarus einreisen, müssen an der Grenze eine ausdrücklich auch für Belarus gültige Haftpflichtversicherung vorweisen (z.B. die Grüne Karte). Anderenfalls muss am Grenzübergang eine solche Versicherung mit einem belarussischen Versicherungsunternehmen abgeschlossen werden. Kann bei der Ausreise aus Belarus keine Haftpflichtversicherung nachgewiesen werden, wird dies mit einer Geldbuße geahndet. Es empfiehlt sich, vor einer Reise konkrete Informationen dazu bei Automobilclubs und/ oder Versicherungsgesellschaften einzuholen. Informationen hierzu finden Sie z.B. auch auf der Website der Belarussischen Botschaft

Mautpflicht

Einige Strecken sind in Belarus mautpflichtig. Die Ausschilderung der mautpflichtigen Strecken ist nicht immer verständlich. Bitte informieren Sie sich daher vor Reiseantritt eingehend. Fahrzeuge, die nicht in Belarus, der Russischen Föderation oder Kasachstan angemeldet sind, unterliegen der Mautpflicht. Die Bezahlung der Maut erfolgt ausschließlich elektronisch durch ein Gerät, das vor der Straßenbenutzung im Fahrzeug installiert werden muss (sog. On-Board-Unit, OBU). Vorher muss eine entsprechende Registrierung erfolgen. Bei Nichtentrichtung der Maut werden Strafzahlungen in Höhe von mehreren hundert Euro fällig. Die OBU können jeweils bei der Einfuhr des Fahrzeugs in die Republik Belarus an den einschlägigen Grenzübergängen und nur für das eigene Kfz erworben werden. Es kam in der Vergangenheit auch vor, dass die OBU nicht einwandfrei funktionierte und trotz des vorhandenen Geräts eine Strafzahlung fällig wurde. Nähere Informationen, auch zur Zahlungsweise, unter www.beltoll.by

Hinweise

Da sich die Einfuhrvorschriften für Pkw und die Regelungen zum Führen von Kfz kurzfristig ändern können rät die Deutsche Botschaft, sich vor Reiseantritt bei der Belarussischen Botschaft in Berlin nach den aktuellen Regelungen zu erkundigen. Ferner rät die Botschaft dringend, auch die Reise- und Sicherheitshinweise zu Belarus auf der Internetseite des Auswärtigen Amts zu berücksichtigen. Zusätzliche Hinweise können auch der ADAC oder die belarussische Partner-Organisation geben.


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